Haushalt 2016

08.03.16

Jedes Jahr legt die Stadtverwaltung den Fraktionen einen Haushaltentwurf vor. Dieser Haushaltsentwurf wird in den Ausschüssen beraten und in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) mit eventuell eingebrachten Änderungsvorschlägen abgestimmt.

So haben wir von Bündnis 90 / die Grünen in den letzten Jahren gegen die Haushaltsentwürfe gestimmt, da wir die Belastungen durch den Bau der Therme als zu großes Risiko bewerteten. Außerdem konnten dadurch, dass ein Großteil der Finanzmittel in die Blütentherme geflossen ist, notwendige Stadtentwicklungsprojekte nicht in Angriff genommen werden.

Im Haushaltentwurfs 2016 finden sich Investitionen in Kitas, Schulen, dem Neubau einer Kita, dem Neubau einer Feuerwehr und weitere Maßnahmen die wir richtig finden.

Ende letzten Jahres erging in der SVV der Beschluss, dass man sich von der Kristallbäder AG trennt und die Stadt Werder die BlütenTherme fertig baut. Es wurde auch gesagt, dass es 2016 weitergehen soll. Dazu muss investiert werden. Bei der Prüfung des Haushaltentwurfs, hinsichtlich der notwendigen Investitionsmittel für die Fortsetzung der Baumaßnahmen an der Blütentherme, wurden wir nicht fündig. Lediglich im Budget 10- Bereich Bürgermeisterin fanden sich ausschließlich Geschäftsaufwendungen für Gerichts-, Sachverständigen- und Steuerberatungskosten.

Da der Haushaltentwurf 2016 ein Gesamtergebnis um ca. 0,00 Euro ausweist, sehen wir bei gleichbleibender Einnahmesituation eine notwendige Erhöhung der Schulden oder aber die Streichung von Finanzmitteln bei anderen Projekten, wenn die Blütentherme im Jahr 2016 weitergebaut werden soll.

Auch ist unseres Erachtens der Gesamtschuldenstand der Stadt Werder noch zu hoch.

Auf Basis der vorangegangenen Ausführungen haben wir von Bündnis 90 / Die Grünen gegen den Haushaltentwurf 2016 gestimmt.

Bei Rückfragen oder Anregungen sprechen Sie uns an bv.werder@remove-this.gruene.de oder kommen Sie zum öffentlichen Teil unserer Fraktionssitzungen.

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Basisverband Werder