Werder in guten Händen?

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen und gleichzeitig Vorsitzende des Badausschusses, Markus Altmann, bezweifelt das.

Die gegenwärtige Bürgermeisterin, Manuela Saß, ist der Aufforderung zur Aufklärung des Verwaltungshandelns während des Baus der Therme nicht nachgekommen. Nachfragen beantwortet sie mit immer neuen Ausflüchten, die Durchführung von Ausschusssitzungen torpediert sie, so Altmann. Die Stadtverordneten hatten 2018 eine externe Prüfung bzgl. des Projektes „BlütenTherme“ (BSVV/0869/18) beauftragt. Der Abschlussbericht sollte demnach im 4. Quartal 2019 vorgelegt werden, allerdings warten die Stadtverordneten vergeblich bis heute auf Ergebnisse.

Markus Altmann hatte daher Akteneinsicht genommen. Er hat erhebliche Zweifel, dass die Verwaltung angeblich schuldlos rund 10 Millionen Euro mehr an „Kristall Thermen“ überwiesen hat, als überhaupt Leistungen auf der Baustelle erbracht wurden. Ein Gutachten über den tatsächlichen Wert der zurückgelassenen Baustelle nach Trennung von Kristall Bäder AG lässt aber genau das vermuten.

Wie weit Frau Saß persönlich Verantwortung erst als 1. Beigeordnete und seit 2014 als Bürgermeisterin trägt, muss geklärt werden, so Altmann.

Sollte das externe Gutachten zu dem Schluss kommen, dass die Stadt die Gelder vertragsgemäß an Kristall überwiesen hat, wäre das Ausweis eines Versagens bei der Vertragsgestaltung. Würde das externe Gutachten hingegen zu dem Schluss kommen, dass Gelder ungerechtfertigt überwiesen wurden, dann ist die Frage nach dem Versagen der Rathausspitze bei der Rechnungsprüfung zu stellen.

Nach der Akteneinsicht stellt sich aber auch eine ganz andere Frage, so Altmann weiter. War überhaupt die Bausumme von ursprünglich vereinbarten 18 Millionen ernst gemeint, oder wurden die Stadtverordneten mit einer willkürlich kleingerechneten Bausumme für das Prestigeprojekt geködert? Auffällig ist nämlich, dass nach Auftragserteilung das Gebäude mit größerem Volumen gebaut wurde, was es zwangsläufig verteuern musste. Die Stadtverordneten wurden von der Verwaltungsspitze aber erst ca. ein Jahr später darüber informiert und sollten dann nachgenehmigen, was längst zur Tatsache geworden war. Was immer die Stadtverordneten zuvor mehrheitlich gutgeheißen und beschlossen hatten, dies ganz sicher nicht.

Das Fiasko Therme wirkt erheblich nach, so Markus Altmann. Weil die Therme am Ende rund 50 Millionen gekostet hat, wurden seiner Ansicht nach Schulprojekte, die teilweise schon 2016 beschlossen waren, bis heute nicht gebaut. Durch die Verzögerung werden sie aber rund 15 bis 20 Millionen Euro teurer, als sie kosten sollten. Die Grünen betrachten bei derartiger Steuerverschwendung einen Wechsel an der Rathausspitze für dringend nötig.