AKTUELLES

Stadtverordnetenversammlung am 24. März 2022 - Ergebnisse, Rückblick und eine Zusammenfassung der von Bündnis 90/Die Grünen & Claudia Fehrenberg vertretenen Standpunkte

Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) fand, aufgrund ihrer vollgepackten Tagesordnung, geteilt an zwei Terminen statt, am 13. und 17. Jan 2022. Anders als in den Pressemitteilungen der Stadtverwaltung soll an dieser Stelle auf die geführten Debatten eingegangen werden und die von uns Bündnisgrünen in der SVV vertretenen Standpunkte.

Georg Hartmann ist unser Kandidat zur Landratswahl im Februar 2022. Am 6. Februar 2022 wird ein neuer Landrat für unseren Landkreis gewählt. Wir freuen uns für diese Wahl mit einem Kandidaten aus Werder (Havel) antreten zu können.

Am 12. Juni 2022 steht die Wahl der Bürgermeister*in der Stadt Werder (Havel) an. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen die parteiunabhängige Kandidatin Anika Lorentz aus Glindow.

Fr. Bürgermeisterin Saß und die Vorsitzende hatten es in der Hand, den Abbruch der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021 zu verhindern. Die Gründe für das Scheitern der SVV hat die Fraktion StadtMitGestalter / Ingo Krüger ausführlich dargestellt. Wir GRÜNE jedenfalls hatten unter Berücksichtigung der Infektionslage, ein für alle Beteiligte sicheres Online Format vorgeschlagen. Nach 2 Jahren Pandemie Erfahrung kann sich die Bürgermeisterin nicht ernsthaft mit technischen Schwierigkeiten herausreden.

Die Grünen sagen, gleiches Recht für alle. Das gilt insbesondere für das Verhältnis zwischen Bürger*innen und Politik. Daher haben die Grünen der Stadtverwaltung rechtzeitig konkrete Möglichkeiten aufgezeigt, wie eine Stadtverordnetenversammlung online für alle funktioniert.

Wir Bündnis 90/Die Grünen sind erstaunt über die Absage des Baumblütenfests 2022, besonders ohne vorherige Beteiligung der politischen Gremien. Formell hat die Veranstaltungsgesellschaft abgesagt (die MAZ berichtete am 06. Dez 2021). “Es sei aber kaum vorstellbar, dass die eben erst gegründete Tochtergesellschaft der Stadt dies ohne Absprache mit der Rathausspitze gemacht hat”, so der Fraktionsvorsitzende Markus Altmann.